Am 1. Mai werden wieder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ganz Europa für Ihre Rechte auf die Straße gehen. Das wird von Jahr zu Jahr ein wichtigeres Signal an die Regierungen in Europa. Während die Unternehmen bereits wieder in Champagnerlaune Spitzengehälter an die Manager auszahlen, nehmen unsichere Beschäftigung, Minijobs und Leiharbeit weiter massiv zu. Diese Ungerechtigkeit spüren die Beschäftigten in Europa und wollen sich das nicht länger bieten lassen.
Auch wenn der Arbeitsmarkt in Deutschland im Vergleich noch gut aussieht, geht auch hier leider der Trend immer mehr in Richtung unsichere Beschäftigungsverhältnisse. Jeder zweite junge Mensch arbeitet für 1500 Euro brutto und weniger, findet sich in befristeten Beschäftigungsverhältnissen wieder oder hangelt sich von Praktikum zu Praktikum. Das ist der Grund, weshalb wir eine europäische aktive Arbeitsmarktpolitik brauchen. Ich rufe die Bundesregierung und Arbeitgeber dazu auf, Jugendarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung endlich wirksam zu bekämpfen.
Das vermeintliche Modell Deutschland, mit immer mehr Leiharbeit, mit sogenannten Kombilöhnen, die nichts anderes sind als Armutslöhne, schadet uns selbst. Es muss endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort sowie Mindestlöhne geben, um Sozial- und Lohndumping wirksam zu verhindern.
Wir wollen echte gesetzlich festgeschriebene Mindestlöhne und menschenwürdige soziale Sicherheit in ganz Europa. Die Mogelpackung der CDU will die Menschen hingegen nur hinters Licht führen. Frau von der Leyens Ideen von Lohnuntergrenzen würden die Situation der meisten Beschäftigten in Deutschland keinesfalls verbessern. Zumal die Ministerin genau weiß, dass ihrem liberalen Koalitionspartner eher die Hand abfallen würde, als seine Unterschrift unter einem gesetzlichen Mindestlohn zu setzen.
Wir haben mittlerweile einen europäischen Arbeitsmarkt, der den Menschen viele Chancen bietet. Doch die Bundesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und erkennen, dass der Arbeitsmarkt reguliert werden muss. Denn gute Arbeit ist das Fundament einer gerechten Gesellschaft, in Deutschland und in ganz Europa. Um das deutlich zu machen, gehen wir am 1. Mai auf die Straße!
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