Europäische Sozialdemokraten erinnern an Hitlers Machtergreifung vor 80 Jahren: Die Geister der Vergangenheit könnten wiederauferstehen

Morgen, am 30. Januar 2013, jährt sich zum 80. Mal der Jahrestag der Machtergreifung Hitlers in Deutschland. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Europaabgeordneten, Hannes Swoboda, warnt davor, dass eine weitere Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeiten in Europa erneut zu Unterstützung populistischer, nationalistischer und extremistischer Politik führen könnte.

Nationalistische Kreise hatten Adolf Hitler 1933 bewusst an die Macht gespült, doch seine Machtergreifung war vor allem das Resultat einer horrenden Arbeitslosigkeit, steigender Armut und eines gravierenden sozialen Abstiegs der unteren Mittelklasse. So wurden viele Deutsche anfällig für die nationalistische, antisemitische und ausländerfeindliche Rhetorik und Propaganda der Nationalsozialisten.

In keinem Land Europas ist heute ein neuer Hitler zu finden. Aber in vielen Ländern sehen wir steigende Arbeitslosigkeit und Armut sowie den sozialen Abstieg der unteren Mittelschicht. Wie 1933 ist das fruchtbarer Boden für die nationalistische, antisemitische oder heute vielfach islamophobe Rhetorik der rechten Populisten. Das bringt Gefahren für die Demokratie und für eine zukunftsgerichtete Zuwanderungs- und Integrationspolitik.

Europa muss diese Entwicklungen ernst nehmen und seine Wirtschafts- und Sozialpolitik ändern, um die horrende Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen und der rechtsextremen Rhetorik zu begegnen. Das kann nicht geschehen, wenn man unter Europa nur einen großen Binnenmarkt versteht. Es bedarf einer fortschrittlichen politischen Union, um die wiederauferstandenen Geister zu verscheuchen.