Am Mittwoch hat der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie in Brüssel in einer knapp vierstündigen Sitzung über 300 Änderungsanträge und Kompromisse zum EU-Forschungsrahmenprogramm (Horizont 2020) abgestimmt.
Meine Fraktion und ich sind zufrieden mit dem Ergebnis. Europäisches Geld soll in Forschungsprojekte fließen, die Wachstum generieren, langfristig unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken und gesellschaftliche Herausforderungen gezielt angehen. Mit Horizont 2020 zielt die europäische Forschungspolitik neben der Stärkung des europäischen Forschungsraums auch erstmals konkret auf die Schaffung einer Innovationsunion ab. Die Umsetzung exzellenter Forschungsergebnisse in marktnahe Produkte soll innovative Partner in EU-Projekten binden. Außerdem soll Horizont 2020 Spitzenforscherinnen und -forscher in der EU halten und Forschungsaktivitäten ausgewogener über alle EU-Regionen verteilen.
Meine Fraktion hat sich für ein neues, erfolgversprechendes KMU-Instrument und auch für verbindliche Budgetzusagen eingesetzt. Forschende KMU und allen voran innovative Start-Ups sind unsere größten Hoffnungsträger. Mit vereinfachten Beteiligungsregeln und schnelleren Verfahren wird EU-Forschung für sie endlich attraktiv. Außerdem haben wir eine Reihe von Instrumenten entwickelt, die in Verbindung mit Strukturfondsmitteln konkret Exzellenz regional aufbauen und Spitzenleute und Forscher vor Ort halten helfen.
Nun muss unser starkes Signal den Rat dazu bewegen, beim Wachstumsprogramm Horizont 2020 nicht weiter auf die Sparbremse zu treten.
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