Am Dienstagnachmittag war die Krise der herstellenden Industrie Thema mehrerer Debatten im europäischen Parlament. Anlass war die derzeit schwierige Situation in der Automobil- und Stahlindustrie, die von Werkschließungen und wachsender weltweiter Konkurrenz bedroht sind. Die Kernsektoren europäischer Industrie sind also in einer schweren Krise, die die EU-weite Wertschöpfung gefährdet.
So hat der angeschlagene Stahlkonzern Arcelor-Mittal innerhalb von fünf Jahren in Europa über 30.000 Arbeitsplätze vernichtet und neun von insgesamt 25 Hochöfen stillgelegt. Laut Angaben des Europäischen Stahlverbands müssen in den nächsten Jahren insgesamt 25 Prozent der Kapazitäten abgebaut werden. Durch die Schließung von Stahlwerken ist jeder vierte Arbeitsplatz im europäischen Stahlsektor gefährdet. Ebenso gibt es in der europäischen Automobilindustrie rund 15 Produktionsstandorte, die nur zur Hälfte ausgelastet sind. Auch hier wird europaweit über Werksschließungen diskutiert.
Der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und die Unterstützung von Innovationen ist – von der Umwelt- bis zur Handelspolitik - eine gesamtpolitische Herausforderung. Um diese zu meistern, müssen wir die Marktbedingungen für innovative und nachhaltige Produkte verbessern und die Abwanderung von Industrie stoppen. Bessere Wettbewerbsbedingungen sind deshalb die dringendste Aufgabe der EU-Politik. Denn schlichte Werksschließungen sind keine Lösung für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigungssicherung.
Aber nicht nur wir Europaabgeordneten im Parlament, auch die Mitgliedsstaaten müssen ihren Beitrag zur Wiederbelebung der europäischen Industrie leisten. Wichtige Pläne für Investitionen und Innovationen in Forschung und Industrie beruhen auf Haushaltsvorschlägen der Europäischen Kommission für die Periode von 2014 bis 2020. Einige Mitgliedstaaten wollen diesen Haushalt kürzen. Eine solche Sparpolitik steht industriellem Wachstum fundamental entgegen und wird sich bitter rächen.
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