Gestern ging beim Landesparteitag der SPD in Mainz eine Ära zu Ende, die mich politisch geprägt hat. Kurt Beck ist nach 19 Jahren Landesvorsitz der SPD nicht mehr angetreten. Mit ihm geht eine Zeit zu Ende, die die Landes-SPD sehr positiv geprägt hat und Rheinland-Pfalz zu einem erfolgreichen Bundesland gemacht hat. Ich weiß, dass Kurt Beck auch weiterhin ein Ansprechpartner sein wird, dessen politische und persönliche Erfahrung ich weiter schätze.
Ich freue mich sehr, dass seine zukünftige Nachfolgerin als Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein wird, mit der mich vieles verbindet, weil wir seit vielen Jahren auch gemeinsam – zunächst in der Landespolitik und immer noch sehr intensiv in europapolitischen sozial- und beschäftigungspolitischen Themen zusammenarbeiten. Sie hat das Zeug Rheinland-Pfalz positiv zu prägen und dem Land eine menschliche zukunftsfähige Zukunft zu garantieren. Ihr wünsche ihr alles Gute und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit, die bisher schon sehr gut war.
Mit Roger Lewentz tritt auch an der Parteispitze in Rheinland-Pfalz ein Mann, der mit Sachverstand, hohem Einfühlungsvermögen und zukunftsweisenden Ideen, die SPD weiter “nah bei den Menschen” sein wird. Impulse in die Bundes- und Europapolitik hat er bereits in der Vergangenheit gesetzt und da wird er der rheinland-pfälzischen SPD Gehör in Berlin verleihen.
Nicht nur ich haben den Parteitag am gestrigen Abend mit einem guten Gefühl verlassen. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist auch für die Zukunft hervorragen aufgestellt: Malu Dreyer, Roger Lewentz, die Landtagsfraktion mit Hendrik Hering an der Sputze sowie die Bundestagstagsabgeordneten und neuen BundestagskandidatInnen sind gemeinsam wie wir Europaabgeordneten als Team Garanten für ein Rheinland-Pfalz in dem es wirtschaftlich erfolgreich, sozial gerecht und ehrlich zu geht.
Aufgrund der zahlreichen guten Reden – u.a. auch von unserem Bundesvorsitzenden Siegmar Gabriel - und den Diskussionen blieb nicht mehr die Zeit alle Anträge aus den Parteigliederungen zu diskutieren. Besonders wichtig ist es uns, dass wir nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Sperrklausel bei Europawahlen hier eine gute neue Lösung finden. Wir fordern eine 3%-Sperrklausel, denn sonst sind wir im Europaparlament nicht mehr im Sinne wichtiger deutscher Positionen arbeitsfähig. Ich bin froh, dass unser Antrag hierzu vom gestrigen Parteitag angenommen wurde.
Wieder einmal hat sich mir gezeigt, dass ich mich in meiner politischen Heimat in Rheinland-Pfalz aufgehoben fühle, nah bei den GenossInnen bin und in vielen Gesprächen auch Unterstützung für emine Arbeit in Straßburg und Brüssel erhalte. Es ist schön Zuhause so gut angenommen zu sein und ich freue mich immer, die vielen ParteifreundInnen wiederzutreffen. Hier ist meine politische Heimat.
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