Die Schaffung eines Europäischen Bundesstaates – dies ist das zentrale politische Ziel der JEF. Nicht zuletzt angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise ist auch bei so manchem aktiven Politiker der ersten Reihe die Überzeugung gereift, dass ein Staatengebilde sui generis – schon allein der Begriff ist sperrig – keine ausreichende Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft sein kann. Vor diesem Hintergrund hat die Vision der Schaffung eines Europäischen Bundesstaates gerade in letzter Zeit wieder prominente Fürsprecher gewonnen und der Idee zu neuem Auftrieb verholfen. Aber wie genau könnte ein solcher Bundesstaat Europa tatsächlich aussehen?
Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, fand an diesem Wochenende in Karlsruhe ein Seminar statt, dessen Ziel es war, sich gemeinsam mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Herausforderung stellen zu wollen, und diese Vision eines Europäischen Bundesstaates zu konkretisieren.
Während das vom Bundesvorstand auf dem Bundeskongress 2011 vorgelegte Diskussionspapier für ein Grundsatzprogramm an die gegenwärtige Struktur der EU anknüpft und Vorschläge für deren Weiterentwicklung macht, wollen sich die JEF im Rahmen des Seminars von den bestehenden EU-Strukturen lösen: Wir wollen stattdessen von unserer Vision ausgehen und uns Gedanken darüber machen, wie ein Europäischer Bundesstaat aussehen könnte. Welche Institutionen sollte er haben und über welche Kompetenzen sollte er verfügen? Wo sollten seine Grenzen liegen? Was kann seine Bürgerinnen und Bürger zusammenhalten – gemeinsame Werte oder gemeinsame Ziele? Und welche Rolle messen wir der Idee “Bundesstaat Europa” bei – ist sie lediglich ferne Zukunftsvision oder Richtschnur der gesamten Arbeit? Dies sind einige Fragen, auf die sich die SeminarteilnehmerInnen wir im Laufe des Wochenendes eine gemeinsame Antwort finden wollen.
Das Seminar begann Freitag Abend mit einer Podiumsdiskussion, an der Prof. Dr. Thomas Diez (Professor für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen, Universität Tübingen), Lars Becker (Bundesvorsitzender JEF), sowie Johannes Jung, Leiter der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel. Die Diskussion drehte sich u.a. um folgende Fragen, die sehr unterschiedlich bewertet wurden:
o Brauchen wir einen Europäischen Bundesstaat – und wenn ja warum?
o Über welche institutionellen und strukturellen Fragen gilt es sich bei Diskussion über die Ausgestaltung eines Europäischen Bundesstaates Gedanken zu machen?
o Welche Hindernisse müssen zur Schaffung eines Bundesstaates Europa überwunden werden?
o Welche Schritte könnten mittelfristig unternommen werden, um die EU in Richtung der Vision eines Europäischen Bundesstaates weiterzuentwickeln?
Meiner Meinung nach würde ein Bundesstaat Europa viele Dinge einfacher machen, der Weg dahin ist aber aus heutiger Sicht aufgrund der Unterschiedlichkeit der Systeme sehr sehr lang. Es würde weitere Kompetenzübertragung bedeuten, zu der die meisten Mitgliedstaaten und auch deren Bürger nicht bereit sind. Dies sieht man unter anderem an dem Umgang mit der Krise und der Notwendigkeit bei einer gemeinsamen Währung auch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik zu betreiben. Dazu sind die Mitgliedstaaten jedoch nicht bereit. Die Krise kann aber eine Chance sein, die EU zu stabilisieren und zu festigen, wenn die richtigen Lehren gezogen werden. Dazu gehört auch zu erkennen, dass die EU mehr als eine Wirtschaftsunion ist. Die soziale Komponente muss ausgeweitet werden.
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