“Gender policy in the regions” - Vortrag über geschlechtergerechte Politik in Deutschland

Vergangenen Freitag war zu einer Konferenz einer Stiftung und der FES nach Budapest eingeladen, um einen Vortrag über Geschlechterpolitik in Deutschland bzw. in Rheinland-Pfalz halten. Im Anschluss daran diskutierte ich mit den anwesenden Frauen, die eine Seminarreihe für interessierte und angehende PolitikerInnen besuchten über den Einstieg in die politische Arbeit. Geschlechtergerechtigkeit und Gleichberechtigung liegen mir sehr am Herzen, denn auch heute noch sind starke Unterschiede zwischen Männern und Frauen vorhanden. Besonders die Tatsache, dass Frauen viel weniger verdienen als Männer zeigt diese Ungleichheit auf. Frauen in der Politik sind keine Seltenheit mehr, aber meiner Meinung nach mit ca. 25-35% unterrepräsentiert. Wie kann man diese Tatsache ändern? Wie ermutigt man Frauen in die Politik zu gehen und die Dominanz der Männer zu durchbrechen? An dieser Stelle gibt es zahlreichen Programme und Gruppierungen, die sich der Frauenförderung in der Politik angenommen haben. Dies habe ich in meinem Vortrag bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Budapest deutlich gemacht. Dabei konnte ich immer wieder die beispielhafte Frauenpolitik in Rheinland-Pfalz hervorheben. Denn mehr Frauen in der Politik bedeutetet auch mehr Gerechtigkeit und Gleichstellung. Es bedeutet zugleich auch: Vorbildfunktion für andere Frauen und dass die Probleme benachteiligter Frauen mehr in den Fokus der Politik rücken. Dies wirkt sich auch auf andere politische Bereiche aus, wie beispielsweise in der Forderung nach einer Frauenquote in der Wirtschaft. Gender-Mainstreaming, also die Gleichstellung der Geschlechter auf allen gesellschaftlichen Ebenen ist nicht nur explizites Ziel der EU, sondern wird auch in Rheinland-Pfalz umgesetzt. So gibt es hier viele Programme, zum Beispiel das Programm „Mehr Frauen in der Politik. Politikerinnen fördern den Nachwuchs“, das es seit 1999 gibt. Darüber hinaus gibt es natürlich noch weitere kommunale Förderprogramme. Aber auch innerhalb der Parteien wird versucht die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. Hier ist natürlich die Frauenquote zu nennen, die es in der SPD und bei den Grünen schon länger gibt. Fast alle anderen Parteien sind mit diesem sinnvollen Förderinstrument nachgezogen. Auch innerhalb der SPD wir durch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) nochmal der besondere Stellenwert feministischer Politik gezeigt.

Ich bin froh, dass es mittlerweile so viele Förderprogramme gibt, denn Gleichberechtigung ist ein wichtiges persönliches und europäisches Ziel. Denn: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“.