Heute bin ich mit einer Delegation von sozialdemokratischen Europaabgeordneten nach Lüttich in Ostbelgien gefahren, um mir vor Ort einen eigenen Eindruck der Lage zu verschaffen. Der internationale Stahlkonzern hat angekündigt, den Standort in Lüttich nun endgültig schließen zu wollen.
Rund 500 Stahlarbeiter und ihre Familien wären von der Schließung betroffen. Ich bin heute mit meinen KollegInnen Frederic Daerden (Belgien), Véronique de Keyser (Belgien), Pervenche Berès (Frankreich) und Alejandro Cercas (Spanien) nach Lüttich gefahren, um mit den Beschäftigten von Arcelor und Vertretern der sozialdemokratischen Gewerkschaft FGTB zu sprechen.
Wir können und wollen Umstrukturierungen nicht verhindern. Das ist der normale Weg der Wirtschaft. Unternehmen müssen sich mit Umstrukturierungsprozessen an neue wirtschaftliche Gegebenheiten anpassen können. Aber die Sozialpartner müssen in die Umstrukturierungsprozesse mit einbezogen werden und die negativen Auswirkungen für die Beschäftigten müssen auf ein Minimum reduziert werden.
Die ArbeitnehmerInnen und ihre Familien in solchen Situationen im Unklaren zu lassen, halte ich für unverantwortlich. Seit 2008 wurden mehr als 5400 Fälle große angelegter Umstrukturierungen angelegt und leider hatten viele Umstrukturierungsprozesse große Mängel, wie z.B. ungenügende Informationen, ungleicher Zugang zu Weiterbildungen und fehlende Rechtsrahmen.
Aus diesen Gründen hat die sozialdemokratische Fraktion einen Initiativbericht in den Beschäftigungs- und Sozialausschuss eingebracht, um diese Missstände endlich beim Namen zu nennen und mittelfristig zu beheben. Wir brauchen eine europäische Lösung, um den Beschäftigten mehr Rechtssicherheit und einen umfassenden sozialen Schutz bei Umstrukturierungen zu geben.
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