Ein Jahr hatte EU-Kommissarin Viviane Reding den europäischen Unternehmen Zeit gegeben, um sich freiwillig selbst zu verpflichten, den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten zu erhöhen. Am Montag ist diese Frist ausgelaufen – das Ergebnis ist enttäuschend! Gerade mal 24 Unternehmen, darunter nur ein einziges deutsches, haben die von der EU-Kommission vorformulierte und im Internet bereitgestellte Selbstverpflichtung unterschrieben. Nun will Reding bis Ende Mai eine öffentliche Anhörung zum Thema starten.
EU-Kommissarin Reding gab sich beim Thema Frauenquote in der Vergangenheit sehr kämpferisch – doch dieser Kampfesmut scheint nun erlahmt. Ihre Entscheidung, eine Konsultation durchzuführen, bevor im Laufe des Jahres dann unter Umständen ein Gesetzesvorschlag folgt, passt so gar nicht zum bisherigen beherzten Gebaren.
Leider hat die freiwillige Selbstverpflichtung, bisher nichts gebracht. Das wissen wir in Deutschland seit zehn Jahren, die EU-Kommission weiß es spätestens heute auch.
Daher fordere ich eine verpflichtende Quote. Es geht auch nicht darum, Männer schlechter zu stellen. Es geht darum, Frauen endlich die Möglichkeit zu geben, ihre Kompetenzen zu zeigen. Es braucht daher keine weiteren Untersuchungen über eine Geschlechterquote. Nötig ist vielmehr ein klarer Gesetzesvorschlag.
Gerade in der deutschen Debatte ist nach meiner Auffassung deutlich geworden, dass weder Bundes- noch Landesregierungen die Rolle von Frauen ernsthaft stärken wollen. Nur durch eine starke europäische Initiative, wie wir sie als Europäisches Parlament schon lange fordern, erreichen wir das Ziel, Frauen endlich die gleichen Einstiegs- und Aufstiegschancen zu geben wie Männern.
Hintergrund:
Am 1.März 2011 hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission Viviane Reding den großen börsennotierten Unternehmen der EU eine Frist von einem Jahr gegeben, um durch Selbstregulierung den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten zu erhöhen. Die Kommission hat dazu eine vorformulierte Selbstverpflichtung bereitgestellt, in der sich die Unterzeichnenden verpflichten, bis 2015 den Anteil an weiblichen Aufsichtsratsmitgliedern auf 30% und bis 2020 auf 40% zu erhöhen. Heute hat Reding das Ergebnis dieses Ultimatums als enttäuschend bezeichnet und eine öffentliche Konsultation bis Ende Mai eröffnet. Unter Umständen folgt dann ein Gesetzesvorschlag.
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