Mittwoch, 21. März 2012

Neue Medizinprodukterichtlinie muss Fälle wie die PIP-Brustimplantaten verhindern


Wir forderten heute die EU-Kommission auf, Mängel in der aktuellen Gesetzgebung zu beheben, um in Zukunft Fälle wie bei den Brustimplantaten des französischen Unternehmens PIP zu verhindern, die nicht den geltenden Qualitätskriterien entsprachen.


Die Kommission wird demnächst eine Überprüfung des Rechtsrahmens für Medizinprodukte vornehmen. Dabei sollte sie Maßnahmen vorsehen, um bestehende Schlupflöcher zu schließen. Es geht nicht nur um Brustimplantate, in letzter Zeit gab es auch Probleme mit Hüftprothesen. Das macht die Überarbeitung der Bestimmungen umso dringender.


Wir  werden der EU-Kommission eine Reihe von Vorschlägen für dieses neue Gesetzeswerk unterbreiten. Heute diskutierten wir darüber, welche Maßnahmen darin enthalten sein sollten. Diese werden der Kommission in einer Entschließung mitgeteilt, über die das Plenum des Europaparlaments Ende Mai in Straßburg abstimmen wird.


Diese Resolution, die gemeinsam von Linda McAvan und dem französischen S&D Abgeordneten Gilles Pargneaux ausgearbeitet wird, fordert die Einführung eines Passes für Implantatempfänger, in dem die besonderen Eigenschaften des Implantats, mögliche negative Auswirkungen und Warnhinweise auf potenzielle gesundheitliche Risiken angegeben sind.


Außerdem wird von den Mitgliedsstaaten verlangt, die Werbung für kosmetische Implantate besser zu regeln. Wir wollen sicherstellen, dass die Patienten sich der Risiken voll bewusst sind. Wir haben festgestellt, dass viele Frauen, die sich dieser Operation unterzogen haben, nicht wussten, dass diese Implantate in manchen Fällen nach einer gewissen Zeit ersetzt werden müssen.


Ich empfehle die Schaffung obligatorischer nationaler Register für Brustimplantate in jedem Mitgliedsstaat, wo die Details von Operationen und Implantaten aufgezeichnet werden können. Für die Kliniken muss es eine Meldepflicht geben, Patienten können ihre persönlichen Details freiwillig angeben. Solche Register wären sehr hilfreich, wenn es zu erneuten Problemen oder zu Betrugsfällen kommt. Allerdings muss die Marktüberwachung dringend verbessert werden, um Fälle wie den PIP-Skandal zu vermeiden.


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