Wenn höhere Betrugszahlen eine positive Nachricht sein können

Europäische Kommission liefert Zahlen zum Schutz  der finanziellen Interessen der EU für 2010

Die Europäische Kommission meldet für das Jahr 2010 steigende Zahlen von Unregelmäßigkeiten und Betrugsverdachtsfällen in der Europäischen Union. Kein schlechtes Zeichen, da es doch wenigstens zeigt, dass die Mitgliedstaaten beginnen, ihre Berichtspflicht gegenüber der EU ernst zu nehmen.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, mithilfe eines elektronischen Meldesystems entdeckte Unregelmäßigkeiten an die EU-Kommission zu melden, wenn sie bei der Ausführung von EU-Fonds auf Fehler stoßen und ein Betrugsverdacht besteht. Dabei nahm die Schadenssumme zu und belief sich nach 1,4 Milliarden im Jahr 2009 auf 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2010, wovon bei 478 Millionen Euro ein Betrugsverdacht besteht (2009: 180 Millionen).

Allerdings sind die Zahlen über den tatsächlichen Umfang von Unregelmäßigkeiten noch nicht verlässlich. Denn im Agrarbereich gaben beispielsweise Frankreich, Deutschland, Spanien und das Vereinigte Königreich, alles Staaten mit umfangreichen Agrarausgaben, nur eine sehr geringe Zahl von vermuteten Betrugsdelikten an. Die Kommission geht hier davon aus, dass Meldebestimmungen nicht korrekt angewandt werden oder eine mangelnde Eignung der Kontrollsysteme vorliegt.

Im Bereich der Kohäsionspolitik ist das Bild ähnlich. Hier hatten sechs Staaten – Dänemark, Frankreich, Malta, Niederlande, Schweden und Slowenien – jeweils nicht einen einzigen Verdacht auf Betrug gemeldet. Die EU-Kommission zieht daraus den richtigen Schluss, dass die Kategorisierung von Unregelmäßigkeiten und Betrugsfällen noch nicht zuverlässig funktioniert.

Die meisten Betrugverdachtsfälle in der Strukturpolitik meldeten übrigens Italien, Deutschland und Polen.