Europas Stahlindustrie muss wieder auf die Beine kommen

EU-Kommission präsentiert Aktionsplan zur Stärkung der Branche

Am Dienstag hat die EU-Kommission den Aktionsplan vorgestellt, den ich begrüße. Das EU-Parlament hat bereits Ende letzten Jahres Maßnahmen zur Bewältigung der schwierigen Lage der Stahlindustrie gefordert. Dass nun die Förderung von Innovationen, eine stabile Energiepolitik, eine Steigerung der Nachfrage und faire Rahmenbedingungen angefasst werden, war aus meiner Sicht überfällig, damit Europas Stahlindustrie wieder auf die Beine kommt, die industrielle Wertschöpfung in Europa bleibt und Jobs gesichert werden.

Die europäische Stahlindustrie steckt in großen Schwierigkeiten. Die Wirtschaftskrise, steigende Rohstoff- und Energiekosten sowie stärkerer globaler Wettbewerb haben dazu geführt, dass seit 2011 die Produktion zurückgefahren wurde. Viele Produktionsstandorte und bis zu 25 % der Jobs stehen auf der Kippe.

Der Aktionsplan der EU-Kommission Plan sieht u.a. vor, die hohen Energiepreise und deren Auswirkungen auf den Stahlsektor zu begrenzen, auch gegenüber Einflüssen des Emissionshandelssystems. Aber auch Maßnahmen zur Stärkung der Nachfrage im Bereich neuer Autos mit alternativen Antrieben und zur energieeffizienten Erneuerung des Gebäudealtbestandes werden angepackt. Im Handel sollen unfaire Praktiken wie Dumping stärker bekämpft und neue Märkte eröffnet werden.

Die Reindustrialisierung Europas benötigt dringend eine aktive und kohärente EU-Industriepolitik. Im Stahlsektor sind endlich Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit wie z.B. Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz ebenso gefragt wie Innovationen der gesamten Wertschöpfungskette vom Rohstoff bis zum Recycling. Ich hoffe sehr, dass der Aktionsplan auch mit Leben gefüllt wird und nicht ein Papiertiger bleibt.

Ich fordere darüber hinaus mehr Tatkraft bei der Entwicklung von Produktionsstandorten. Eine stärkere Mitbestimmung der Arbeitnehmer und deren Einbindung in Umstrukturierungen sind unabdingbar. Dies setzt allerdings unbedingt voraus, dass alle rechtlichen Möglichkeiten wie z.B. die EU-Richtlinie über Europäische Betriebsräte genutzt werden. Die nun geplante Taskforce, sowie die Fortführung des Dialogs zwischen den Sozialpartnern bei notwendigen Umstrukturierungen sind erste richtige Schritte. Die Stahlindustrie ist für die Europäsche Union von zentraler Bedeutung. Als zweitgrößter Stahlproduzent weltweit zählt die EU in dieser Branche knapp 400 000 Beschäftigte mit etwa 200 Milliarden Euro Umsatz, was ca. 1,4 Prozent des EU-Bruttosozialproduktes ausmacht. Nach der Automobilindustrie ist der Windenergiesektor der zweitgrößte Abnehmer.