Donnerstag, 20. Juni 2013

Rede #Obamas - Chance zum Abzug der letzten #Atomwaffen aus Deutschland!


US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede am Mittwoch in Berlin erneut das Ziel der nuklearen Abrüstung bekräftigt. Obama möchte dazu Verhandlungen mit Russland aufnehmen.

Der Schwerpunkt der Rede bietet Grund zur Freude. Barack Obama will das US-Atomwaffenarsenal um ein Drittel reduzieren. Es wäre erstrebenswert, dass der Präsident es ernst meint und auch Russland sich dieser Logik der Abrüstung nicht entzieht! Die Rede am Brandenburger Tor bietet auf jeden Fall die Chance, neue Bewegung in die Abrüstungsdebatte zu bringen. Das muss auch die Bundesregierung nutzen und sich stärker für den Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Büchel einsetzten.

Den Abzug der in Europa stationierten US-Atomwaffen fordern sämtliche europäische sozialdemokratische Abgeordnete aus den Ländern, in denen immer noch US-Nuklearwaffen lagern.

Eine überzeugende atomare Abrüstungspolitik verbessere auch die Chance, die festgefahrenen Verhandlungen mit Iran und Nordkorea über deren Atomprogramme erfolgreich zu bestreiten. Um die Gunst der Stunde zu nutzen, müssten die Abrüstungsverhandlungen schnell und konkret beginnen. Die Bundesregierung und die EU sollten dies nach Kräften unterstützen.


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