KOM Anfrage zu Bildungsausgaben und Bildungsmaßnahmen in der EU

Das Jugendarbeitslosigkeit eines der drängensten Probleme in Europa ist, sieht man besonders in Ländern wie Spanien und Griechenland. In Spanien ist jeder zweite Jugendliche unter 24 Jahren ohne Arbeit. Hier haben wir wirklich die große Gefahr, dass wir eine “Lost Generation” in Europa haben werden.

Am 20. Dezember hat die Kommission die Initiative „Chancen für junge Menschen“ verabschiedet, in der sie sich für Sofortmaßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit einsetzt und die Mitgliedstaaten unter Anderem dazu aufruft, vorzeitige Schulabgänge zu verhindern. Im Rahmen der Strategie Europa 2020  ist die Schulbildung eines der fünf Kernziele.

Deshalb habe ich eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, wo ich wissen wollte, wieviel die EU für Jugendliche und deren Bildung ausgibt. Die konkreten Fragen waren:

1.    Wie hoch sind die gesamten Ausgaben der EU für Bildungsmaßnahmen, einschließlich spezifischer Ausgaben im Rahmen der Strukturfonds, insbesondere des Europäischen Sozialfonds, sowie spezifischer Programme, wie des Erasmus Programms, und welchen Anteil haben diese Ausgaben am Gesamthaushalt der EU?

2.    Wie hoch sind die gesamten Ausgaben der EU für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, einschließlich spezifischer Ausgaben im Rahmen der Strukturfonds, insbesondere des Europäischen Sozialfonds, sowie spezifischer Programme, wie des Programms Leonardo Da Vinci,  und welchen Anteil haben diese Ausgaben am Gesamthaushalt der EU?

Die Antwort der Kommission war folgende: In allen Mitgliedstaaten stellt die Verbesserung und die Reform der Bildungssysteme eine Priorität in mindestens einem ihrer ESF-Programme dar. Insgesamt wurden mehr als 8 Mrd. EUR an ESF-Mitteln für diesen Bereich zugewiesen.

Andere Prioritäten im Bereich Humankapital betreffen die Erhöhung der Teilnahme an der allgemeinen und beruflichen Bildung und die Verringerung des Schulabbruchs. Die berufliche Aus- und Weiterbildung hat in den ESF-Programmen ebenfalls einen hohen Stellenwert. Auf diese Maßnahmen entfallen mehr als 12 Mrd. EUR ESF-Mittel.

Eine dritte Priorität im Bereich Humankapital betrifft die Förderung von Forschung und Innovation durch Unterstützung von Aufbaustudiengängen und Forschung. Hierfür werden 4,3 Mrd. EUR aus dem ESF-Haushalt zur Verfügung gestellt. Die berufliche Bildung schließlich ist als Schlüssel für einen besseren Zugang zur Beschäftigung Teil zahlreicher Maßnahmen in den Bereichen lebenslanges Lernen, Selbständigkeit, Chancengleichheit und soziale Integration benachteiligter Bevölkerungs­gruppen. Diese Prioritäten machen mehr als 40 Mrd. EUR der ESF-Mittel aus. Die Gesamtausgaben für allgemeine und berufliche Bildung im Rahmen dieser Prioritäten entsprechen 87 % des gesamten ESF-Haushalts.

Weitere Informationen über die Ausgaben nach Programmen und Prioritäten stehen auf der ESF-Website[1][1] zur Verfügung.

Innerhalb des EU-Programms für lebenslanges Lernen wird durch das Programm Leonardo da Vinci die europäische Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung unterstützt. Gefördert werden Aktivitäten wie Projekte zur Verbesserung der Kompetenzen,